Zitierungen von § 19a ChemG

... Die zuständige Behörde hat demjenigen, der Prüfungen nach § 19a Abs. 1 durchführt, auf Antrag nach Durchführung eines Inspektionsverfahrens eine Bescheinigung ... entsprechen. Den Antrag nach Satz 1 kann auch stellen, wer, ohne zu Prüfungen nach § 19a Abs. 1 verpflichtet zu sein, ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht. In dem Fall des § ... Abs. 1 verpflichtet zu sein, ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht. In dem Fall des § 19a Abs. 3 wird der Bundesbehörde die Bescheinigung durch die GLP-Bundesstelle im Bundesinstitut ... Risikobewertung stellt diese Information allen für die Entgegennahme von Prüfungen nach § 19a Absatz 1 zuständigen Bewertungsbehörden unverzüglich zur Verfügung. Der ... gilt auch, wenn eine Prüfeinrichtung keine Prüfungen oder Phasen von Prüfungen nach § 19a Absatz 1 mehr durchführt. (5) Prüfeinrichtungen oder Prüfstandorte dürfen ...

... Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr die Erklärung nach § 19a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 der Wahrheit zuwider abgibt oder eine unwahre Erklärung gebraucht, wird ...

...  19a Absatz 5 des Chemikaliengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. ...

... „Zubereitungen" durch das Wort „Gemische" ersetzt. 31. In § 19a Absatz 1 werden das Wort „Zubereitungen" durch das Wort „Gemischen" ersetzt ...

... im Sinne der Rechtsverordnung nach Absatz 1 zugewiesen ist." 12. In § 19a Abs. 1 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt und folgender Halbsatz angefügt: ...

... die Wörter „der Ärztin oder" eingefügt. 12. § 19a wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ... Risikobewertung stellt diese Information allen für die Entgegennahme von Prüfungen nach § 19a Absatz 1 zuständigen Bewertungsbehörden unverzüglich zur Verfügung. Der Inhaber der ... gilt auch, wenn eine Prüfeinrichtung keine Prüfungen oder Phasen von Prüfungen nach § 19a Absatz 1 mehr durchführt. (5) Prüfeinrichtungen oder Prüfstandorte dürfen ...