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Zitierungen von § 12k ChemG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12k ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 26 ChemG Bußgeldvorschriften, Verordnungsermächtigung (vom 02.04.2026)
... nach § 12j Absatz 1 Satz 3 oder Absatz 7 Satz 2 zuwiderhandelt, 4g. entgegen § 12k Satz 1 eine Einrichtung oder ein Erzeugnis bereitstellt oder abgibt, 5. a) entgegen § 13 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes
G. v. 29.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 86
Artikel 1 5. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes
... der Verordnung (EU) 2024/573". b) Die Angabe zu den §§ 12i bis 12k wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 12i Ergänzende Pflichten ... § 12j Ergänzende Pflichten zu Kapitel IV der Verordnung (EU) 2024/573 § 12k Ergänzende Pflichten für vorbefüllte Einrichtungen und Erzeugnisse ... endgültigen Einsatz." 5. Nach § 12j wird der folgende § 12k eingefügt: „§ 12k Ergänzende Pflichten für vorbefüllte ... 5. Nach § 12j wird der folgende § 12k eingefügt: „ § 12k Ergänzende Pflichten für vorbefüllte Einrichtungen und Erzeugnisse Es ... Erzeugnisse und Einrichtungen genutzt werden können." 6. Der bisherige § 12k wird durch den folgenden § 12l ersetzt: „§ 12l ... Nach Nummer 4f wird die folgende Nummer 4g eingefügt: „4g. entgegen § 12k Satz 1 eine Einrichtung oder ein Erzeugnis bereitstellt oder abgibt,". dd) In Nummer 10 ...
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