Synopse aller Änderungen der ZZulV am 20.07.2007

ZZulV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 20.07.2007 geltenden Fassung

ZZulV n.F. (neue Fassung)
in der am 20.07.2007 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Allgemeine Vorschriften

(Text alte Fassung)

(1) Die in den Anlagen aufgeführten Zusatzstoffe sind nach Maßgabe dieser Verordnung für die Verwendung beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.

(Text neue Fassung)

(1) Die in den Anlagen aufgeführten Zusatzstoffe sind nach Maßgabe dieser Verordnung für die Verwendung beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Rechtsvorschriften, die bei bestimmten Lebensmitteln die Kenntlichmachung abweichend von den Vorschriften dieser Verordnung regeln, sowie die Vorschriften der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung über das Verzeichnis der Zutaten bleiben unberührt.

(Text alte Fassung)

(3) Diese Verordnung gilt mit Ausnahme der §§ 8 und 9 nicht für Zusatzstoffe, die für die Aufbereitung von Trinkwasser bestimmt sind.

§ 6a (neu)

(Text neue Fassung)

(3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen der in § 8 der Trinkwasserverordnung genannten Entnahmestellen bestimmt sind.

§ 6a Zusatzstoffe für Trinkwasser

Für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen der in § 8 der Trinkwasserverordnung genannten Entnahmestellen sind die in Anlage 6a Spalte 2 aufgeführten Zusatzstoffe einschließlich ihrer Ionen, sofern diese durch Ionenaustauscher oder Elektrolyse zugefügt werden, zu den in Spalte 3 jeweils genannten technologischen Zwecken zugelassen.

(Textabschnitt unverändert)

§ 7 Höchstmengenfestsetzungen

(Text alte Fassung)

(1) Bei dem Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln, die in den Anlagen 1 bis 6 aufgeführt und die dazu bestimmt sind, in den Verkehr gebracht zu werden, dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 und § 6 zugelassenen Zusatzstoffe über die in den Anlagen jeweils festgesetzten Höchstmengen, auch im Sinne des Absatzes 2, hinaus nicht verwendet werden. Bei den in Anlage 1 aufgeführten Lebensmitteln ist die Höchstmenge auf die Menge der färbenden Anteile des Zusatzstoffes zu beziehen.

(Text neue Fassung)

(1) Bei dem Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln, die in den Anlagen 1 bis 6a aufgeführt und die dazu bestimmt sind, in den Verkehr gebracht zu werden, dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 6 und § 6a zugelassenen Zusatzstoffe über die in den Anlagen jeweils festgesetzten Höchstmengen, auch im Sinne des Absatzes 2, hinaus nicht verwendet werden. Bei den in Anlage 1 aufgeführten Lebensmitteln ist die Höchstmenge auf die Menge der färbenden Anteile des Zusatzstoffes zu beziehen.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Sind in den Anlagen Zusatzstoffe für Lebensmittel 'quantum satis (qs)' zugelassen, dürfen sie nach der guten Herstellungspraxis nur in der Menge verwendet werden, die erforderlich ist, um die gewünschte Wirkung zu erzielen, und unter der Voraussetzung, daß der Verbraucher dadurch nicht irregeführt wird.

(3) Sofern in den Anlagen für Lebensmittel mehrere Zusatzstoffe mit einer gemeinsamen Höchstmenge zugelassen sind, dürfen diese Stoffe vorbehaltlich besonderer Regelungen einzeln oder insgesamt bis zu dieser Höchstmenge verwendet werden.

§ 8 Verwendung von Lebensmitteln mit Zusatzstoffen

(1) Lebensmitteln, die als Zutat für ein anderes Lebensmittel bestimmt sind, dürfen auch die Zusatzstoffe zugesetzt werden, die nur für das andere Lebensmittel zugelassen sind.

(2) Lebensmittel mit einem zulässigen Gehalt an Farbstoffen dürfen auch als Zutat für andere Lebensmittel verwendet werden, für die diese Zusatzstoffe nicht zugelassen sind. Dies gilt nicht für in Anlage 1 Teil A Nr. 1 bis 30 aufgeführte Lebensmittel.

(3) Lebensmittel mit einem zulässigen Gehalt an Süßungsmitteln dürfen auch als Zutat für Lebensmittel ohne Zuckerzusatz oder mit vermindertem Brennwert, diätetische Lebensmittel, die für eine Reduktionsdiät bestimmt sind, oder für Lebensmittel mit langer Haltbarkeit verwendet werden, für die diese Zusatzstoffe nicht zugelassen sind.

(Text alte Fassung)

(4) Lebensmittel mit einem zulässigen Gehalt an Zusatzstoffen im Sinne des § 5 dürfen auch als Zutat für andere Lebensmittel verwendet werden, für die diese Zusatzstoffe nicht zugelassen sind. Dies gilt nicht für in Anlage 4 Teil A Nr. 1 bis 13 aufgeführte Lebensmittel.

(Text neue Fassung)

(4) Lebensmittel mit einem zulässigen Gehalt an Zusatzstoffen im Sinne der §§ 5 und 6a dürfen auch als Zutat für andere Lebensmittel verwendet werden, für die diese Zusatzstoffe nicht zugelassen sind. Dies gilt nicht für in Anlage 4 Teil A Nr. 1 bis 13 aufgeführte Lebensmittel.

(Textabschnitt unverändert)

(5) Zusatzstoffe, die in einem Lebensmittel eine technologische Wirkung ausüben, dürfen in Aromen nur dann verwendet werden, wenn sie auch für das andere Lebensmittel zugelassen sind.

(6) Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für Säuglings- und Kleinkindernahrung, sofern in Anlage 6 nichts anderes bestimmt ist.

(Text alte Fassung)

Anlage 6a (neu)

(Text neue Fassung)

Anlage 6a Anlage 6a (zu § 6a) Zusatzstoffe, die für Trinkwasser zugelassen sind

E-Nummer | Zusatzstoff | technologischer Zweck | Höchst-
menge

1 | 2 | 3 | 4

E 170 | Calciumcarbonat | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
des Calciumgehaltes, der Säurekapazität | qs

E 509 | Calciumchlorid | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
des Calciumgehaltes, der Säurekapazität | qs

E 516 | Calciumsulfat | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
des Calciumgehaltes, der Säurekapazität | qs

E 526 | Calciumhydroxid | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
des Calciumgehaltes, der Säurekapazität | qs

E 529 | Calciumoxid | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
des Calciumgehaltes, der Säurekapazität | qs

E 507 | Salzsäure | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
der Säurekapazität | qs

E 500 1 | Natriumcarbonat | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
der Säurekapazität | qs

E 500 Il | Natriumhydrogencarbonat | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
der Säurekapazität | qs

E 501 I | Kaliumcarbonat | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
der Säurekapazität | qs

E 501 ll | Kaliumhydrogencarbonat | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
der Säurekapazität | qs

E 525 | Kaliumhydroxid | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
der Säurekapazität | qs

E 524 | Natriumhydroxid | Einstellung des pH-Wertes | qs

E 513 | Schwefelsäure | Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes,
der Säurekapazität | qs

E 174
-
-
-
- | Silber,
Silberchlorid,
Silbersulfat,
Natriumsilberchloridkomplex,
Silbernitrat | Konservierung, nur bei nicht systematischem
Gebrauch | 0,08 mg/l,
berechnet als
Silber