interne Verweise§ 1 ZZulV Allgemeine Vorschriften (vom 20.07.2007) ... gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen. (2) Rechtsvorschriften, die bei ... über das Verzeichnis der Zutaten bleiben unberührt. (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen ...
§ 7 ZZulV Höchstmengenfestsetzungen (vom 26.02.2011) ... in den Verkehr gebracht zu werden, dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 6 und § 6a zugelassenen Zusatzstoffe über die in den Anlagen jeweils ...
§ 10 ZZulV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 26.02.2011) ... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 2 Dimethyldicarbonat über die dort genannte Höchstmenge hinaus zusetzt oder ... über die dort genannte Höchstmenge hinaus zusetzt oder 2. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 3 ein nichtalkoholisches, aromatisiertes Getränke, alkoholfreien Wein oder ein ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.03.2011 BGBl. I S. 530
Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 30.01.2008 BGBl. I S. 132
Zweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399
Artikel 1 2. ZusStRÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung ... 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 6" durch die Angabe §§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 ... In Absatz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 6" durch die Angabe §§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: (3) Die ... ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen ... 6a" ersetzt. 4. In § 8 Abs. 4 wird die Angabe des § 5 " durch die Angabe der §§ 5 und 6a" ersetzt. 5. Nach Anlage 6 ... § 8 Abs. 4 wird die Angabe des § 5" durch die Angabe der §§ 5 und 6a" ersetzt. 5. Nach Anlage 6 wird folgende Anlage 6a eingefügt: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2173/v30943.htm