interne Verweise§ 1 ZZulV Allgemeine Vorschriften (vom 20.07.2007) ... gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen. (2) Rechtsvorschriften, die bei ... das Verzeichnis der Zutaten bleiben unberührt. (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen der in ...
§ 7 ZZulV Höchstmengenfestsetzungen (vom 26.02.2011) ... gebracht zu werden, dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 6 und § 6a zugelassenen Zusatzstoffe über die in den Anlagen jeweils festgesetzten ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenZweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399
Artikel 1 2. ZusStRÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 6 " durch die Angabe §§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie ... In Absatz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 6" durch die Angabe §§ 3 bis 6a" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: (3) Die ... b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: (3) Die §§ 3 bis 6 gelten nicht für Zusatzstoffe, die für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen der in ... der Trinkwasserverordnung genannten Entnahmestellen bestimmt sind." 2. Nach § 6 wird folgende Vorschrift eingefügt: § 6a Zusatzstoffe für ... durch die Angabe Anlagen 1 bis 6a" und b) die Angabe und § 6 " durch die Angabe , § 6 und § 6a" ersetzt. 4. In ... 6a" und b) die Angabe und § 6" durch die Angabe , § 6 und § 6a" ersetzt. 4. In § 8 Abs. 4 wird die Angabe ...
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