Zitierungen von § 9 ZZulV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 ZZulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZZulV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 ZZulV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 26.02.2011)
... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 9 Abs. 4 oder 5 ein dort genanntes Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt.  ... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 9 Abs. 1, 2 Satz 1 oder 2 oder Abs. 3 bei der gewerbsmäßigen Abgabe von Lebensmitteln an ... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 9 Absatz 10 eine Tafelsüße abgibt. (5) Wer eine in den Absätzen 2 bis 4a ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.02.2011 BGBl. I S. 276, 414
Artikel 1 3. ZusStRÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... 2 Buchstabe h der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 verwendet werden." 3. § 9 wird wie folgt geändert: a) In den Absätzen 3 bis 5 werden nach dem Wort ... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 9 Absatz 10 eine Tafelsüße abgibt." b) Absatz 5 wird wie folgt ...

Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444
Artikel 2 LMuTÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich." 3. In § 9 Abs. 8 Nr. 3 und Anlage 5 Teil B Liste 2 und Teil C Liste 1 werden jeweils das Wort ...

Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.09.2008 BGBl. I S. 1911
Artikel 3 LMRVÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... vom 30. Januar 2008 (BGBl. I S. 132), wird wie folgt geändert: 1. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 wird die Angabe „E 967" durch ...

Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe
V. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1362
Artikel 2 LMZDVEV Änderung der Diätverordnung
... § 6 wird aufgehoben. 3. In § 25 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „ § 9 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung " durch die Wörter „§ 5 der ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (LMKV)
neugefasst durch 15.12.1999 BGBl. I S. 2464; aufgehoben durch Artikel 29 V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
§ 8 LMKV Mengenkennzeichnung von Zutaten (vom 01.06.2012)
... 5. (3) Absatz 1 Nr. 1 bis 3 gilt nicht 1. in den Fällen des § 9 Abs. 2 und 3 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung; 2. für die Angabe von ...


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