AFG-Anpassungsverordnung 1995 (AFGAnpV 1995 k.a.Abk.)

V. v. 11.05.1995 BGBl. I S. 688; aufgehoben durch Artikel 43 G. v. 25.04.2007 BGBl. I S. 594
Geltung ab 30.06.1995; FNA: 810-1-53 Arbeitsförderung

1 weitere Fassung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

§ 1

§ 2

Eingangsformel

Auf Grund des § 112a Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 249c Abs. 13 des Arbeitsförderungsgesetzes, die zuletzt durch Artikel 11 Nr. 10 und Nr. 20 des Gesetzes vom 23. Juni 1993 (BGBl. I S. 944) geändert worden sind, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung nach Anhörung der Bundesanstalt für Arbeit gemäß § 234 Abs. 2 des Arbeitsförderungsgesetzes:

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§ 1

Der Anpassungsfaktor beträgt vom 1. Juli 1995 an

1.: für Arbeitsentgelte, die überwiegend auf Zeiten mit Arbeitsentgelten aus dem Beitrittsgebiet beruhen, 1,0664,
2.: für Arbeitsentgelte, die überwiegend auf Zeiten mit Arbeitsentgelten aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach dem Stand vor dem 3. Oktober 1990 beruhen, 1,0218.

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§ 2

Diese Verordnung tritt am 30. Juni 1995 in Kraft.

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