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§ 30d - Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten
37 frühere Fassungen | wird in 424 Vorschriften zitiert

§ 30d Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten



(1) 1Die höchstzulässige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit in einem Zeitraum von zwölf Monaten kann durch Rechtsverordnung längstens bis zum 31. Dezember 2026 von 48 auf 54 Stunden angehoben werden, soweit

1.
Soldaten

a)
Tätigkeiten als fliegende Besatzung zur Überwachung des nationalen Luftraums oder

b)
Tätigkeiten als fliegende Besatzung im maritimen Such- und Rettungsdienst ausüben und

2.
die Tätigkeiten andernfalls nicht im erforderlichen Umfang ausgeübt werden können.

2Sobald die Voraussetzungen für eine Anhebung nach Satz 1 nicht mehr erfüllt sind, ist die Rechtsverordnung aufzuheben. 3§ 30c Absatz 1 bis 3 bleibt unberührt.

(2) Für Soldaten, deren Arbeitszeit nach Absatz 1 Satz 1 angehoben ist, bestimmt eine Rechtsverordnung das Nähere zur Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes.





 

Frühere Fassungen von § 30d SG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 09.08.2019Artikel 6 Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
vom 04.08.2019 BGBl. I S. 1147

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 30d SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30d SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 93 SG Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen (vom 01.01.2021)
... die Anhebung der höchstzulässigen durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit nach § 30d Absatz 1 Satz 1 und die Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes nach § ... Satz 1 und die Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes nach § 30d Absatz 2 , 9. die verwendungsbezogenen Mindestdienstzeiten nach § 46 Absatz 3.  ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Erste Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung
V. v. 18.02.2020 BGBl. I S. 239
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes
...  c) Nach der Angabe zu § 30c wird folgende Angabe eingefügt: „ § 30d Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten". d) Nach ... nach Absatz 5 ausgenommen werden." 12. Nach § 30c wird folgender § 30d eingefügt: „§ 30d Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten ... 12. Nach § 30c wird folgender § 30d eingefügt: „ § 30d Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten (1) Die ... die Anhebung der höchstzulässigen durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit nach § 30d Absatz 1 Satz 1 und die Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes nach § ... Satz 1 und die Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes nach § 30d Absatz 2 , 7. die verwendungsbezogenen Mindestdienstzeiten nach § 46 Absatz ...