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§ 4a - Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten

40 weitere Fassungen

wird in 447 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften

1. Allgemeines

§ 4 ←

→ § 5

§ 4a (aufgehoben)

§ 4a hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 9 Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG) G. v. 21. Juli 2012 BGBl. I S. 1583 m.W.v. 26. Juli 2012

§ 4 ←

→ § 5

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Frühere Fassungen von § 4a SG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.07.2012	Artikel 9 Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG) vom 21.07.2012 BGBl. I S. 1583

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 4a SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4a SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Uniformverordnung (UnifV)

V. v. 25.04.2008 BGBl. I S. 778; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG)

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583

Artikel 9 BwRefBeglG Änderung des Soldatengesetzes

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 4a wird wie folgt gefasst: „§ 4a (weggefallen)". b) Die ... a) Die Angabe zu § 4a wird wie folgt gefasst: „§ 4a (weggefallen)". b) Die Angabe zum Dritten Abschnitt wird wie folgt gefasst: ... Satz 1 werden die Wörter „seines Befehlsbereichs" gestrichen. 3. § 4a wird aufgehoben. 4. Dem § 11 wird folgender Absatz 3 angefügt: ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Uniformverordnung (UnifV)

V. v. 14.12.1999 BGBl. 2000 I S. 9; aufgehoben durch § 8 V. v. 25.04.2008 BGBl. I S. 778

Eingangsformel UnifV

... Grund des § 4a Satz 2 und des § 72 Abs. 2 Nr. 2 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom ...

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