Zitierungen von § 17a SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 71 SG Ärztliche Untersuchung, Anhörung (vom 23.12.2023)
... vorzustellen und ärztlich untersuchen zu lassen. Auf die Untersuchung findet § 17a Absatz 2 bis 4 entsprechende Anwendung. Das Ergebnis der Untersuchung und die sich daraus ergebenden ...
§ 73 SG Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen (vom 26.02.2025)
... erforderlich ist, erneut ärztlich zu untersuchen. Auf die Untersuchung finden § 17a Absatz 2 bis 4 sowie § 71 Satz 5 und 6 entsprechende Anwendung. Die Dienstleistungspflichtigen ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Artikel 1 G. v. 20.07.2000 BGBl. I S. 1045; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 26.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 195
§ 21 IfSG Impfstoffe (vom 09.08.2019)
... Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes
...  a) Nach der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte". b) Die Angabe zu § 29 wird ... 3. § 17 Absatz 4 wird aufgehoben. 4. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte  ... 4. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „ § 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte (1) Der Soldat hat alles in seinen ... die Wörter „§ 17 Abs. 4 Satz 3 und 6 bis 8" durch die Wörter „ § 17a Absatz 2 bis 4" ersetzt. 29. § 73 wird wie folgt geändert: a) In Satz ... die Wörter „§ 17 Abs. 4 Satz 3 und 6 bis 8" durch die Wörter „ § 17a Absatz 2 bis 4" ersetzt. 30. § 75 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: ...


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed