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Zitierungen von § 63b SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63b SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 60 SG Arten der Dienstleistungen (vom 09.08.2019)

... 5. Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b ) und 6. unbefristeter Wehrdienst im Spannungs- oder ...

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Zitat in folgenden Normen

Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG)

neugefasst durch B. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 2055; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 370

§ 16 ArbPlSchG Sonstige Geltung des Gesetzes (vom 01.01.2026)

... und Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b des Soldatengesetzes ) anzuwenden. (4) § 1 Abs. 1, 3 und 4 und die §§ 2 bis 8 dieses ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes

... d) Nach der Angabe zu § 63a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft". ... „5. Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b ) und". c) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 6. 26. Nach § 63a ... c) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 6. 26. Nach § 63a wird folgender § 63b eingefügt: „§ 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der ... 6. 26. Nach § 63a wird folgender § 63b eingefügt: „ § 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft (1) ...

Artikel 17 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitsplatzschutzgesetzes

... und Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft ( § 63b des Soldatengesetzes ) ...

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