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Zitierungen von § 11 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1246; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 31.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 140

§ 9 ArbSchG Besondere Gefahren

... zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit sowie die §§ 7 und 11 des Soldatengesetzes bleiben ...

Wehrbeschwerdeordnung

neugefasst durch B. v. 22.01.2009 BGBl. I S. 81; zuletzt geändert durch Artikel 24 Abs. 1 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154

§ 3 WBO Wirkung der Beschwerde (vom 01.02.2009)

... nicht davon, einen Befehl, gegen den sich die Beschwerde richtet, auszuführen. § 11 des Soldatengesetzes bleibt unberührt. (2) Die für die Entscheidung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG)

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583

Artikel 9 BwRefBeglG Änderung des Soldatengesetzes

... gestrichen. 3. § 4a wird aufgehoben. 4. Dem § 11 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Im Verhältnis zu Personen, die ...

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