Tools:
Update via:
Zitierungen von § 19 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 SG Wahlrecht; Amtsverhältnisse (vom 11.01.2017)
... Verschwiegenheit (§ 14) und des Verbots der Annahme von Belohnungen oder Geschenken (§ 19 ); § 46 Absatz 3a ist nicht anzuwenden. Nach Beendigung des kommunalen ...
Zitat in folgenden Normen
Wehrdisziplinarordnung (WDO)
Artikel 1 V. v. 16.08.2001 BGBl. I S. 2093; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 110 WDO Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten (vom 01.01.2009)
... Berufssoldaten, der gegen das Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken (§ 19 des Soldatengesetzes) verstoßen hat, die Gewährung einer monatlichen Unterhaltsleistung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 10 DNeuG Änderung des Soldatengesetzes
... wird wie folgt geändert: 0. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 19 wie folgt gefasst: „§ 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 19 wie folgt gefasst: „§ 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht". ... gelten entsprechend." c) Absatz 4 wird aufgehoben. 3a. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder ... 4 wird aufgehoben. 3a. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht ... Verschwiegenheit (§ 14) und des Verbots der Annahme von Belohnungen oder Geschenken (§ 19 ). Nach Beendigung des kommunalen Wahlbeamtenverhältnisses ruhen die in dem ...
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
G. v. 13.04.2017 BGBl. I S. 872, 2018 I 1094
Artikel 6 VermAbschRÄndG Änderung weiterer Rechtsvorschriften
... 436 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit § 434 Absatz 2 oder 3" ersetzt. (30) In § 19 Absatz 2 Satz 1 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482), das zuletzt durch Artikel 86 ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2246/v31655.htm