Zitierungen von § 22 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Wehrdisziplinarordnung (WDO)
Artikel 1 G. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 424
§ 81 WDO Ruhen und Erlöschen des Amtes von ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richtern
... eines Strafbefehls beantragt worden ist oder der oder dem die Ausübung des Dienstes nach § 22 des Soldatengesetzes verboten ist, ist während dieser Verfahren oder der Dauer des Verbots zur Ausübung ihres ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 10 DNeuG Änderung des Soldatengesetzes
... vor Aufnahme seinem Disziplinarvorgesetzten schriftlich anzuzeigen." 7. § 22 Satz 3 wird aufgehoben. 8. § 24 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:  ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Artikel 5 SVReformG Änderung des Soldatengesetzes
... 87" ersetzt. 2. In § 29a Absatz 5 Nummer 2 werden die Wörter „ § 22 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d" durch die Wörter „§ 22 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d" ... die Wörter „§ 22 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d" durch die Wörter „ § 22 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d" ersetzt. 3. In § 29b Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Wehrdisziplinarordnung (WDO)
Artikel 1 G. v. 16.08.2001 BGBl. I S. 2093; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 424
§ 79 WDO Ruhen und Erlöschen des Amtes als ehrenamtlicher Richter
... oder der Erlass eines Strafbefehls beantragt oder dem die Ausübung des Dienstes nach § 22 des Soldatengesetzes verboten ist, ist während dieser Verfahren oder der Dauer des Verbots ...


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