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Zitierungen von § 30b SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30b SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)

G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532

Artikel 5 BwAttraktStG Änderung des Soldatengesetzes

... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 30b folgende Angabe eingefügt: „§ 30c Arbeitszeit". 2. In ... Mindestdienstzeit von höchstens vier Jahren gefordert werden." 7. Nach § 30b wird folgender § 30c eingefügt: „§ 30c Arbeitszeit ...

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 10 DNeuG Änderung des Soldatengesetzes

... 76 und 96 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes gelten entsprechend." 15. In § 30b wird das Wort „zwölf" durch die Zahl „15" ersetzt. 15a. ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 5 SVReformG Änderung des Soldatengesetzes

... Hälfte der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit." 5. Dem § 30b wird folgender Satz angefügt: „Diese Höchstdauer gilt nicht in den ...

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 19.10.2016 BGBl. I S. 2362

Artikel 6 BPflRÄndG Änderung des Soldatengesetzes

... nach Satz 1 Nummer 1 die Absätze 2 bis 5 entsprechend." 4. In § 30b wird die Angabe „§ 28 Abs. 5 und § 28a" durch die Wörter „§ ...

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