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Zitierungen von § 52 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 53 SG Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses (vom 23.12.2023)

... gemäß Artikel 18 des Grundgesetzes ein Grundrecht verwirkt hat. § 52 gilt entsprechend. (2) § 30 Abs. 2 des Wehrpflichtgesetzes findet keine ...

§ 57 SG Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses

... nach Beendigung des Dienstverhältnisses als Soldat auf Zeit gelten die §§ 52 und 53 entsprechend. (2) Auf einen früheren Soldaten auf Zeit, der einen ...

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Zitat in folgenden Normen

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

neugefasst durch B. v. 16.09.2009 BGBl. I S. 3054; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17

§ 59 SVG Erlöschen und Wiederaufleben der Versorgungsbezüge für Hinterbliebene (vom 23.12.2023)

... 18 des Grundgesetzes ein Grundrecht verwirkt hat. Die §§ 5 und 52 des Soldatengesetzes gelten entsprechend. (2) Waisengeld wird nach Vollendung des 18. Lebensjahres ...

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Artikel 4 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3958; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17

§ 80 SVG Erlöschen und Wiederaufleben der Versorgungsbezüge für Hinterbliebene

... 18 des Grundgesetzes ein Grundrecht verwirkt hat. Die §§ 5 und 52 des Soldatengesetzes gelten entsprechend. (2) Waisengeld wird nach Vollendung des 18. Lebensjahres ...

Wehrdisziplinarordnung (WDO)

Artikel 1 V. v. 16.08.2001 BGBl. I S. 2093; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932

§ 19 WDO Gnadenrecht

... Dienstverhältnis oder die Aberkennung des Ruhegehalts im Gnadenweg aufgehoben, gilt § 52 des Soldatengesetzes ...

§ 134 WDO Rechtswirkungen, Entschädigung

... Entfernung aus dem Dienstverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt, gilt § 52 des Soldatengesetzes entsprechend. (2) Der Verurteilte und die Personen, denen er ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 10 DNeuG Änderung des Soldatengesetzes

... 56, 57 und 58 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes" ersetzt. 25. In § 52 wird die Angabe „§ 51 Abs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes" durch die Angabe ...

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