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Zitierungen von § 63 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 60 SG Arten der Dienstleistungen (vom 09.08.2019)
...  2. besondere Auslandsverwendungen (§ 62), 3. Hilfeleistungen im Innern ( § 63 ), 4. Hilfeleistungen im Ausland (§ 63a), 5. Wehrdienst zur ...
§ 70 SG Verfahren (vom 09.08.2008)
... begünstigende Verwaltungsakte. Ein Heranziehungsbescheid zu Hilfeleistungen im Innern (§ 63 ), zu Hilfeleistungen im Ausland (§ 63a), zu einer Übung, die von der Bundesregierung als ...
§ 77 SG Dienstleistungsüberwachung; Haftung (vom 13.04.2013)
... melden, 5. die Dienstleistungsbescheide für Hilfeleistungen im Innern nach § 63 Abs. 1, für den Wehrdienst im Spannungsfall und für den Wehrdienst im Verteidigungsfall ...
 
Zitat in folgenden Normen

Reservistengesetz (ResG)
Artikel 3 G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583, 1588; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392
§ 8 ResG Aktivierung für eine Dienstleistung nach § 60 des Soldatengesetzes
... berufen worden sind, jedoch nur für Dienstleistungen im Sinne des § 63 des Soldatengesetzes. (4) Für die Dauer der Aktivierung gelten die aktivierten ...

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
neugefasst durch B. v. 16.09.2009 BGBl. I S. 3054; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17
§ 82 SVG Heilbehandlung in besonderen Fällen (vom 09.08.2019)
... eine Übung nach § 61 des Soldatengesetzes, eine Hilfeleistung im Innern nach § 63 des Soldatengesetzes oder eine Hilfeleistung im Ausland nach § 63a des Soldatengesetzes anschließt. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)
G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629
Artikel 3 WehrRÄndG 2008 Soldatengesetz
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 63 folgende Angabe eingefügt: „§ 63a Hilfeleistungen im Ausland". ... b) Die bisherigen Nummern 4 und 5 werden die Nummern 5 und 6. 18. Dem § 63 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Als Hilfeleistungen im Innern gelten ... im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit." 19. Nach § 63 wird folgender § 63a eingefügt: „§ 63a Hilfeleistungen im ... 24. In § 70 Abs. 3 Satz 3 wird nach der Angabe „zu Hilfeleistungen im Innern (§ 63 )," die Angabe „zu Hilfeleistungen im Ausland (§ 63a)," eingefügt. ... Dienstleistungsbescheide" die Angabe „für Hilfeleistungen im Innern nach § 63 Abs. 1," eingefügt. c) Absatz 6 wird wie folgt geändert:  ...
Artikel 11 WehrRÄndG 2008 Soldatenversorgungsgesetz
... eine Übung nach § 61 des Soldatengesetzes, eine Hilfeleistung im Innern nach § 63 des Soldatengesetzes oder eine Hilfeleistung im Ausland nach § 63a des Soldatengesetzes ...

Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678
Artikel 2 WehrRÄndG 2011 Änderung des Soldatengesetzes
... 2. besondere Auslandsverwendungen (§ 62), 3. Hilfeleistungen im Innern (§ 63 ), 4. Hilfeleistungen im Ausland (§ 63a) und 5. unbefristeter ...
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