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Zitierungen von § 65 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 65 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 67 SG Zurückstellung von Dienstleistungen (vom 09.08.2019)
... nicht dienstfähig ist oder 2. wer, abgesehen von den Fällen des § 65 , Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendstrafe oder Jugendarrest verbüßt, sich in ...
§ 77 SG Dienstleistungsüberwachung; Haftung (vom 13.04.2013)
... sind (§ 64), 2. von Dienstleistungen dauernd ausgeschlossen sind (§ 65 ), 3. von Dienstleistungen befreit sind (§ 66) oder 4. als ... 1. den Eintritt von Tatsachen, die eine Dienstleistungsausnahme nach den §§ 64 bis 66 begründen, 2. den Eintritt von Tatsachen, die eine vorübergehende ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250, 2023 I Nr. 230
Artikel 13 BeamtRÄndG 2021 Änderung des Soldatengesetzes
... Vorgaben der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 nicht vereinbar sind." 3. Dem § 65 wird folgender Satz angefügt: „Gleiches gilt für den, der ...
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