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Zitierungen von § 19 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 88 BWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 31.03.2017)
... kann zur Kosteneinsparung den Druck oder den Versand der Wahlbenachrichtigung oder beides nach § 19 Abs. 1 Satz 1 ganz oder teilweise übernehmen. Die Gemeindebehörden übermitteln dem ...
Anlage 3 BWO (zu § 19 Absatz 1) Wahlbenachrichtigung 1) (vom 22.02.2020)
Anlage 4 BWO (zu § 19 Absatz 2) Wahlscheinantrag (vom 31.03.2017)
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 24.03.2017 BGBl. I S. 585
Artikel 1 11. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... Eintragung in das Wählerverzeichnis vermerkt ist," eingefügt. 5. Nach § 19 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 wird folgende Nummer 5a eingefügt: „5a. die Belehrung, dass nach § 14 ... die aus dem Anhang 5 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 17. Die Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 ) erhält die aus dem Anhang 6 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 18. Die ... die aus dem Anhang 6 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 18. Die Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2 ) erhält die aus dem Anhang 7 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 19. In ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.05.2013 BGBl. I S. 1255
Artikel 1 10. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... „den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum" ersetzt. 8. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: ... aus dem Anhang 3 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 31. Die Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) wird wie folgt geändert: a) Unter der Grußformel und dem Absender ... ob er barrierefrei oder nicht barrierefrei ist." 32. In Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) wird in der Unterschriftenzeile des Wahlberechtigten vor der Erklärung des ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... gg) Die Fußnote „**)" wird aufgehoben. 25. Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) wird wie folgt geändert: a) Die Seite 1 wird wie folgt geändert: ... b) Die Seite 2 wird aufgehoben. 26. Anlage 4 (zu § 19 Abs. 2) wird wie folgt geändert: a) Die Wörter „(Bei Postversand in ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Artikel 1 12. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... Absatz 5 Satz 2 nach dem Wort „sind." eingefügt. 11. Die Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 ) wird wie folgt geändert: a) Unter dem umrahmten Feld mit der Angabe von Wahltag ...
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