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Zitierungen von § 20 BWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 85 BWO Datenschutzrechtliche Spezialregelungen (vom 22.02.2020)

... durch die Bekanntmachung nach §§ 14, 17, 36 des Bundeswahlgesetzes in Verbindung mit § 20 ...

Anlage 5 BWO (zu § 20 Abs. 1) (vom 01.07.2019)

Anlage 6 BWO (zu § 20 Abs. 2) (vom 22.02.2020)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 24.03.2017 BGBl. I S. 585

Artikel 1 11. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben kann,". 6. § 20 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die ... die aus dem Anhang 7 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 19. In Anlage 5 (zu § 20 Absatz 1 ) wird in Nummer 1 Satz 4 vor den Wörtern „§ 51 Absatz 1 des ...

Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834

Artikel 2 BWahlGuaÄndG Änderung der Bundeswahlordnung

... durch das Wort „Behinderung" ersetzt. 5. Die Anlage 5 (zu § 20 Absatz 1 ) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5.2 letzter Satz wird das Wort ...

Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)

G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738

Artikel 2 MeldFortG Folgeänderungen (vom 26.11.2014)

... 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. 3. In Anlage 5 (zu § 20 Absatz 1) Nummer 1 Satz 4 werden die Wörter „§ 21 Abs. 5 des ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 13.05.2013 BGBl. I S. 1255

Artikel 1 10. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... die Wörter „mit Briefwahlunterlagen" eingefügt. 9. In § 20 Absatz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „kann" die Wörter „und ob der Ort der ... Bevollmächtigten das Wort „Ort," gestrichen. 33. In Anlage 5 (zu § 20 Absatz 1) wird dem Text von Fußnote 2 folgender Satz vorangestellt: ... ob er barrierefrei oder nicht barrierefrei ist." 34. In Anlage 6 (zu § 20 Absatz 2) wird Satz 3 Nummer 1 wie folgt gefasst: „1. entweder nach Vollendung ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung

V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378

Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... des Musters wird bis unter die Fußnote 2 erweitert. 27. Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) wird wie folgt geändert: a) Nummer 5 wird wie folgt geändert: ... amtlich bekannt gemachtes Postunternehmen einsetzen." 28. Anlage 6 (zu § 20 Abs. 2) wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 wird das Wort „hier" ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199

Artikel 1 12. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... durch die Bekanntmachung nach §§ 14, 17, 36 des Bundeswahlgesetzes in Verbindung mit § 20 ." 9. Die Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) wird wie folgt geändert: ... Wort „unten" durch das Wort „oben" ersetzt. 12. In Anlage 6 (zu § 20 Absatz 2 ) wird in Nummer 1 nach dem Wort „Deutschland" der Fußnotenhinweis „1)" ...

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