Tools:
Update via:
Zitierungen von § 28 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 28 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 53 BWO Eröffnung der Wahlhandlung (vom 11.12.2008)
... nach dem Verzeichnis der etwa nachträglich ausgestellten Wahlscheine (§ 28 Abs. 6 Satz 5), indem er bei den in diesem Verzeichnis aufgeführten Wahlberechtigten in der ...
§ 74 BWO Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
... die Mitteilung, dass keine Wahlscheine für ungültig erklärt worden sind (§ 28 Abs. 9), sorgt für die Bereitstellung und Ausstattung des Wahlraumes und stellt dem ...
§ 82 BWO Nachwahl (vom 11.12.2008)
... Wahlscheine für die Nachwahl keine Gültigkeit. Sie werden von Amts wegen ersetzt. § 28 Abs. 3 ist anzuwenden. Neue Wahlscheine werden nach den allgemeinen Vorschriften erteilt. ...
§ 89 BWO Sicherung der Wahlunterlagen
... Die Wählerverzeichnisse, die Wahlscheinverzeichnisse, die Verzeichnisse nach § 28 Abs. 8 Satz 2 und § 29 Abs. 1, die Formblätter mit Unterstützungsunterschriften ... aus Wählerverzeichnissen, Wahlscheinverzeichnissen und Verzeichnissen nach § 28 Abs. 8 Satz 2 und § 29 Abs. 1 dürfen nur Behörden, Gerichten und sonstigen ...
§ 90 BWO Vernichtung von Wahlunterlagen
... (2) Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeichnisse nach § 28 Abs. 8 Satz 2 und § 29 Abs. 1 sowie Formblätter mit Unterstützungsunterschriften ...
Anlage 10 BWO (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) Stimmzettelumschlag für die Briefwahl - Vorder- und Rückseite - (vom 11.12.2008)
Anlage 11 BWO (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (vom 31.03.2017)
Anlage 12 BWO (zu § 28 Abs. 3) (vom 22.02.2020)
Anlage 26 BWO (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1) (vom 18.05.2013)
Zitat in folgenden Normen
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Anhang 1 12. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe b
... Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3 ) [image:2020/2020I0202.gif|Rückseite des Merkblatts zur Briefwahl (BGBl. 2020 I S. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 24.03.2017 BGBl. I S. 585
Artikel 1 11. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... Bundesmeldegesetzes" das Wort „den" gestrichen. 20. Die Anlage 11 (zu § 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 4) wird wie folgt geändert: a) Unter der Überschrift ...
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 18.06.2019 BGBl. I S. 834
Artikel 2 BWahlGuaÄndG Änderung der Bundeswahlordnung
... des Wahlberechtigten erfolgten Stimmabgabe wird hingewiesen." 7. In Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3 ) - Vorderseite des Merkblatts zur Briefwahl - wird im Abschnitt „Wichtige Hinweise für ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.05.2013 BGBl. I S. 1255
Artikel 1 10. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... „den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum" ersetzt. 11. § 28 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... das Wort „Datum," eingefügt. 36. Die Anlage 11 (zu § 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 4) wird wie folgt geändert: a) Auf der ... „von der Ausgabestelle" eingefügt. 37. Die Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des Merkblattes zur ... 41. Die Anlage 25 wird aufgehoben. 42. In Anlage 26 (zu § 28 Absatz 3 und § 45 Absatz 1) wird die linke Spalte des Stimmzettelmusters wie folgt ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... gefasst: „§ 58 (weggefallen)". d) Die Angabe zu Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) wird wie folgt gefasst: „Anlage 10 (zu § 28 ... 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) wird wie folgt gefasst: „Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) Stimmzettelumschlag für die Briefwahl - Vorder- und ... Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben." 8. § 28 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort „Gesetzes" durch ... einer körperlichen Beeinträchtigung" ersetzt. 30. Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) wird wie folgt geändert: a) Es werden jeweils das ... „bei der Bundestagswahl" angefügt werden." 31. Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) wird wie folgt geändert: a) Die Vorderseite des ... Fußnoten 4 bis 6 werden die Fußnoten 3 bis 5. 32. Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des Merkblatts zur ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Artikel 1 12. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die Wörter „/der Wählerin" eingefügt. 14. Die Anlage 12 (zu § 28 Absatz 3 ) wird wie folgt geändert: a) Auf der Vorderseite des Merkblatts zur Briefwahl ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2263/v31930.htm