Zitierungen von § 75 BWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 BWO Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand (vom 11.12.2008)
... ist beschlussfähig bei der Zulassung oder Zurückweisung der Wahlbriefe nach § 75 Abs. 1 und 2, wenn mindestens drei Mitglieder, bei der Ermittlung und Feststellung des ... drei Mitglieder, bei der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses nach § 75 Abs. 3, wenn mindestens fünf Mitglieder, darunter jeweils der Wahlvorsteher und der ...
§ 71 BWO Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse (vom 18.05.2013)
... im Wahlkreis. Er teilt unter Einbeziehung der Ergebnisse der Briefwahl (§ 75 Abs. 4) das vorläufige Wahlergebnis auf schnellstem Wege dem Landeswahlleiter mit; dabei gibt ...
Anlage 28 BWO (zu § 71 Abs. 7 und § 75 Abs. 4)
Anlage 31 BWO (zu § 75 Absatz 5) Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum Deutschen Bundestag (vom 22.02.2020)
 
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Zitat in folgenden Normen

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Anhang 8 12. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 21
... 31 (zu § 75 Absatz 5 ) Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 24.03.2017 BGBl. I S. 585
Artikel 1 11. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 23. Die Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5 ) erhält die aus dem Anhang 9 zu dieser Verordnung ersichtliche ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... durch das Wort „Stimmzettelumschlag" ersetzt. 17. § 75 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... alle Beisitzer vor Aufnahme ihrer Tätigkeit sicher." 36. Anlage 31 (zu § 75 Abs. 5) wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.1 Satz 1 wird das Wort ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung
V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199
Artikel 1 12. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... die aus dem Anhang 7 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 21. Die Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5 ) erhält die aus dem Anhang 8 zu dieser Verordnung ersichtliche ...


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