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Zitierungen von § 84 BWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 84 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 86 BWO Öffentliche Bekanntmachungen (vom 18.09.2024)

... Wahlergebnisses, von öffentlichen Bekanntmachungen nach § 79 Absatz 1 und § 84 Absatz 3 spätestens sechs Monate nach dem Ende der Wahlperiode zu löschen. (4) Der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283

Artikel 1 13. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... „Nachwahl, Wiederholungswahl, Berufung von Nachfolgern (§§ 82 bis 84 )". b) In der Angabe zu § 84 wird das Wort „Listennachfolgern" ... Berufung von Nachfolgern (§§ 82 bis 84)". b) In der Angabe zu § 84 wird das Wort „Listennachfolgern" durch das Wort „Nachfolgern" ersetzt. ... 1 und 2 beschließen die jeweils zuständigen Wahlausschüsse." 37. § 84 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...

Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)

G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738

Artikel 2 MeldFortG Folgeänderungen (vom 26.11.2014)

... 2. In § 34 Absatz 4 Nummer 1 Satz 3, § 38 Satz 4, § 43 Absatz 1 Satz 3, § 84 Absatz 3 Satz 3 und Anlage 14 (zu § 34 Absatz 4) - Formblatt für eine ...

Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 476

Artikel 1 BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... der Geburt" durch das Wort „Geburtsdatums" ersetzt. 8. § 84 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Absatz vorangestellt: ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 13.05.2013 BGBl. I S. 1255

Artikel 1 10. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... die Wörter „aller Wahlausschüsse" eingefügt. 27. § 84 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ... Wahlergebnisses, von öffentlichen Bekanntmachungen nach § 79 Absatz 1 und § 84 Absatz 3 spätestens sechs Monate nach dem Ende der Wahlperiode zu löschen." ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung

V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378

Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... mit, an welchen Tagen die Benachrichtigungen zugestellt worden sind." 20. § 84 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 3 wird jeweils das Wort ...

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