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Zitierungen von § 86 BWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 86 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage 32 BWO (zu § 76 Absatz 6) Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis der Wahl zum Deutschen Bundestag (vom 18.09.2024)

... Ort und Zeit der Sitzung sowie die Tagesordnung waren nach § 5 Absatz 3 in Verbindung mit § 86 Absatz 2 der Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht worden. 2. Dem Kreiswahlausschuss ...

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Zitat in folgenden Normen

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283

Anhang 5 13. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 53

... bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht werden ( § 86 Bundeswahlordnung ). Diese Zustimmungserklärung kann 60 Tage vor der Wahl des neuen Deutschen Bundestages ...

Anhang 9 13. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 61 Buchstabe b

... bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht werden ( § 86 Bundes- wahlordnung). Diese Zustimmungserklärung kann 60 Tage vor der Wahl des neuen ...

Anhang 13 13. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 69

... Ort und Zeit der Sitzung sowie die Tagesordnung waren nach § 5 Absatz 3 in Verbindung mit § 86 Absatz 2 der Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht worden. 2. Dem Kreiswahlausschuss ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 13.02.2020 BGBl. I S. 199

Anhang 3 12. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 16 Buchstabe b

... bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht werden ( § 86 Bundeswahlordnung ). 5. Die Frist für die Speicherung der personenbezogenen Daten richtet sich nach ...

Anhang 6 12. BWOÄndV zu Artikel 1 Nummer 19 Buchstabe b

... bekannt gemacht und können zusätzlich im Internet veröffentlicht werden ( § 86 Bundeswahlordnung ). 5. Die Frist für die Speicherung der personenbezogenen Daten richtet sich nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 12.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 283

Artikel 1 13. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... 1 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes gelten die Absätze 1 bis 4 entsprechend." 39. § 86 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Innern, ...

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 10 11. ZustAnpV Änderung der Bundeswahlordnung

... In § 1 Satz 2, § 34 Absatz 7 Satz 1 und § 86 Absatz 1 der Bundeswahlordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl. I S. 1376), die zuletzt durch Artikel ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung

V. v. 13.05.2013 BGBl. I S. 1255

Artikel 1 10. BWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... „eine" eingefügt. b) Satz 3 wird aufgehoben. 28. Dem § 86 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Der Inhalt der nach dem ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung

V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378

Artikel 1 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung

... durch das Wort „Bundeswahlgesetzes" ersetzt. 21. In § 86 Abs. 1 wird das Wort „Gesetz" durch das Wort „Bundeswahlgesetz" ersetzt. ...

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