Tools:
Update via:
Zitierungen von Anlage 17 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 17 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 34 BWO Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge (vom 27.06.2020)
... vorgeschriebenen Versicherung an Eides statt; die Niederschrift soll nach dem Muster der Anlage 17 gefertigt, die Versicherung an Eides statt nach dem Muster der Anlage 18 abgegeben werden; ...
§ 88 BWO Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken (vom 31.03.2017)
... 6. die Vordrucke für die Niederschriften über die Aufstellung der Bewerber ( Anlagen 17 und 23), 7. die Vordrucke für die Versicherung an Eides statt zur ... (5) Die Beschaffung der Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 1, 2, 5, 8, 9, 13 bis 25, 27 bis 29 und 31 bis 33 kann auch durch elektronische Bereitstellung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 476
Artikel 1 BWOuEuWOÄndV Änderung der Bundeswahlordnung
... Bewerber eines Kreiswahlvorschlages einer Partei". b) Die Angabe zu Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3) wird wie folgt gefasst: „Anlage 17 (zu § 34 ... Angabe zu Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3) wird wie folgt gefasst: „Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) Niederschrift über die ... vorgeschriebenen Versicherung an Eides statt; die Niederschrift soll nach dem Muster der Anlage 17 gefertigt, die Versicherung an Eides statt nach dem Muster der Anlage 18 abgegeben werden; ... „(5) Die Beschaffung der Vordrucke und Formblätter nach den Anlagen 2, 5, 8, 9, 13 bis 25, 27 bis 29 und 31 bis 33 kann auch durch elektronische Bereitstellung erfolgen." ... den heute vorliegenden Erkenntnissen" eingefügt. 14. In den Anlagen 17 und 18 werden jeweils die Angabe „(zu § 34 Abs. 5 Nr. 3)" durch die Angabe ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2263/v32012.htm