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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

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Frühere Fassungen von § 7 AtSKostV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2009	Artikel 4 Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften vom 29.08.2008 BGBl. I S. 1793

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7 AtSKostV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 AtSKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtSKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 AtSKostV Inkrafttreten

... Diese Verordnung tritt, mit Ausnahme des § 7 Abs. 2, am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kostenverordnung zum ...

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Zitat in folgenden Normen

Endlagervorausleistungsverordnung (EndlagerVlV)

V. v. 28.04.1982 BGBl. I S. 562; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 07.12.2020 BGBl. I S. 2760

§ 12 EndlagerVlV Inkrafttreten

... nach der Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig mit dieser Verordnung tritt § 7 Abs. 2 der Kostenverordnung zum Atomgesetz vom 17. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1457) in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften

G. v. 29.08.2008 BGBl. I S. 1793; BGBl. 2022 I S. 14

Artikel 4 AtomHaftÄndG Änderung der Kostenverordnung zum Atomgesetz

... der Zahlung der Gebühren nach § 2 Satz 1 Nr. 7 nicht befreit." 2. § 7 wird aufgehoben. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2298/a32326.htm

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