Zitierungen von § 15 JuSchG

... Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach Absatz 6 einen der in § 15 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 bezeichneten Inhalte oder ist es in die Liste nach § 18 aufgenommen, wird es nicht ... Die oberste Landesbehörde hat Tatsachen, die auf einen Verstoß gegen § 15 Abs. 1 schließen lassen, der zuständigen Strafverfolgungsbehörde mitzuteilen.  ...

... Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 15 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 oder 6 , jeweils auch in Verbindung mit Abs. 2, oder entgegen § 15 Absatz 1a ein dort genanntes ... entgegen § 15 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 oder 6, jeweils auch in Verbindung mit Abs. 2, oder entgegen § 15 Absatz 1a ein dort genanntes Medium anbietet, überlässt, zugänglich macht, ausstellt, ... anschlägt, vorführt, einführt, ankündigt oder anpreist, 2. entgegen § 15 Abs. 1 Nr. 7 , auch in Verbindung mit Abs. 2, ein Trägermedium herstellt, bezieht, liefert, vorrätig ... herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält oder einführt, 3. entgegen § 15 Abs. 4 die Liste der jugendgefährdenden Medien abdruckt oder veröffentlicht, 4. ... Liste der jugendgefährdenden Medien abdruckt oder veröffentlicht, 4. entgegen § 15 Abs. 5 bei geschäftlicher Werbung einen dort genannten Hinweis gibt oder 5. einer ...

... Person das Spielen an Bildschirmspielgeräten gestattet oder 20. entgegen § 15 Abs. 6 einen Hinweis nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig gibt. (2) Ordnungswidrig ...

... Absatz 5 des Jugendschutzge- setzes - JuSchG - in Verbindung mit § 14 Absatz 4 Satz 2, § 15 Absatz 3 JuSchG und § 4 Absatz 3 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages)  ...

... die Beschränkungen als jugendgefährdende Trägermedien oder Hinweispflichten nach § 15 Absatz 1 bis 3 und 6 des Jugendschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung bestehen, sowie Veröffentlichungen, die vollständig ...

... Beschränkungen als jugendgefähr- dende Trägermedien bzw. Hinweispflichten nach § 15 Abs. 1 bis 3 und 6 des Jugendschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung bestehen, sowie der ... als jugendgefähr- dende Trägermedien bzw. Hinweis- pflichten nach § 15 Absatz 1 bis 3 und 6 des Jugendschutzgesetzes in der je- weils geltenden Fassung bestehen aus ...

... die Angabe „und 2" durch die Angabe „bis 3" ersetzt. 3. In § 15 Abs. 2 wird nach Nummer 3 folgende Nummer 3a eingefügt: „3a. besonders ...

... als jugendgefähr- dende Trägermedien bzw. Hinweis- pflichten nach § 15 Absatz 1 bis 3 und 6 des Jugendschutzgesetzes in der je- weils geltenden Fassung ...

... In § 15 Abs. 2 Nr. 1 und § 18 Abs. 2 Nr. 2 und 4 sowie Abs. 5 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli ...

... die Beschränkungen als jugendgefährdende Trägermedien oder Hinweispflichten nach § 15 Absatz 1 bis 3 und 6 des Jugendschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung bestehen, sowie Veröffentlichungen, die vollständig ...

... als jugendgefähr- dende Trägermedien bzw. Hinweispflichten nach § 15 Abs. 1 bis 3 und 6 des Jugendschutzgesetzes in der jeweils geltenden Fassung bestehen, ...

... ist. Die §§ 2a und 3 des Telemediengesetzes bleiben unberührt." 8. § 15 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... die Wörter „ein Trägermedium" durch die Wörter „oder entgegen § 15 Absatz 1a ein dort genanntes Medium" ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt geändert: ...

... 23 Abs. 1 und 3, § 19 Abs. 5 des Jugendschutzgesetzes - JuSchG - in Verbindung mit § 15 Abs. 3 JuSchG und § 4 Abs. 3 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages)  ... ist (§ 21 Abs. 2, § 23 Abs. 1 und 3, § 19 Abs. 5 JuSchG in Verbindung mit § 15 Abs. 3 JuSchG und § 4 Abs. 3 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages)  ...