Zitierungen von § 21 JuSchG

... 184, § 184a, 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte hat. § 21 Absatz 5 Nummer 2 bleibt unberührt. (5a) Erlangt die Prüfstelle für jugendgefährdende ...

... Verfahren nicht möglich. (3) Gegen die Entscheidung können die Betroffenen ( § 21 Abs. 7 ) innerhalb eines Monats nach Zustellung Antrag auf Entscheidung durch die Prüfstelle für ... für jugendgefährdende Medien die Streichung aus der Liste unter der Voraussetzung des § 21 Abs. 5 Nr. 2 im vereinfachten Verfahren beschließen. (5) Wenn die Gefahr besteht, ...

... Werbung einen dort genannten Hinweis gibt oder 5. einer vollziehbaren Entscheidung nach § 21 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 zuwiderhandelt. (2) Ebenso wird bestraft, wer als Veranstalter oder ...

... Medien aufgenommenen Medium ganz oder im Wesent- lichen inhaltsgleich ist ( § 21 Absatz 2 , § 23 Absatz 1 und 3, § 19 Absatz 5 des Jugendschutzge- setzes - JuSchG - in ... ob ein Medium aus der Liste der jugend- gefährdenden Medien zu streichen ist ( § 21 Absatz 2 und 3 , § 23 Absatz 1, 3 und 4, § 19 Absatz 5 JuSchG)  ... der oder des Vorsitzenden auf Einstellung des Verfahrens nach § 21 Absatz 3 JuSchG 500 Euro bis 1.500 Euro 2.2 Entscheidung im vereinfachten ...

... Beteiligte im Sinne des Satz 1. (2) Anregende im Sinne dieser Verordnung sind die in § 21 Absatz 4 des Jugendschutzgesetzes genannten zur Verfahrensanregung berechtigten Stellen und die zu deren Vertretung berechtigten ...

... hat den Beteiligten einen Abdruck der Stellungnahme der Kommission für Jugendmedienschutz ( § 21 Absatz 6 des Jugendschutzgesetzes ) zuzusenden. (4) Die Beteiligten können auf die Benachrichtigung über den ...

... ist von der oder dem Vorsitzenden zu unterzeichnen. Die Zustellung der Entscheidung nach § 21 Absatz 8 des Jugendschutzgesetzes soll innerhalb von vier Wochen nach dem Abschluss der Verhandlung ...

... in die Liste nur dann keine Stellungnahme der Kommission für Jugendmedienschutz nach § 21 Absatz 6 Satz 1 des Jugendschutzgesetzes einzuholen, wenn diese hierüber bereits entschieden und die Prüfstelle für ...

... vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist," gestrichen. (33) § 21 Absatz 10 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730; 2003 I S. 476), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom ...

... „Kosten der" durch das Wort „Kostenlose" ersetzt. (55) § 21 Absatz 10 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730; 2003 I S. 476), das zuletzt ...

... aa) In Satz 1 werden die Wörter „Trägermediums oder eines Telemediums nach § 21 Abs. 4 des Jugendschutzgesetzes " durch das Wort „Mediums" ersetzt und die Wörter ... Beteiligte im Sinne des Satz 1. (2) Anregende im Sinne dieser Verordnung sind die in § 21 Absatz 4 des Jugendschutzgesetzes genannten zur Verfahrensanregung berechtigten Stellen und die zu deren Vertretung berechtigten ... in die Liste nur dann keine Stellungnahme der Kommission für Jugendmedienschutz nach § 21 Absatz 6 Satz 1 des Jugendschutzgesetzes einzuholen, wenn diese hierüber bereits entschieden und die Prüfstelle für ...

... aufgehoben. c) Dem Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „ § 21 Absatz 5 Nummer 2 bleibt unberührt." d) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 5a ... durch das Wort „Prüfstelle" ersetzt. 15. § 21 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter ...

... Grund des § 21 Abs. 10 Satz 2 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476), der ...

... Medien aufgenommenen Medium ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich ist (§ 21 Abs. 2, § 23 Abs. 1 und 3, § 19 Abs. 5 des Jugendschutzgesetzes - JuSchG - in Verbindung ... dass ein Medium aus der Liste der jugendgefährdenden Medien zu streichen ist (§ 21 Abs. 2 und 3, § 23 Abs. 1, 3 und 4, § 19 Abs. 5 JuSchG)  ... der oder des Vorsitzenden auf Einstellung des Verfahrens nach § 21 Abs. 3 JuSchG 500 Euro bis 1.300 Euro 2.2 Entscheidung im ... Medien aufgenommenen Medium ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich ist (§ 21 Abs. 2, § 23 Abs. 1 und 3, § 19 Abs. 5 JuSchG in Verbindung mit § 15 Abs. 3 JuSchG ... dass ein Medium aus der Liste der jugendgefährdenden Medien zu streichen ist (§ 21 Abs. 2 und 3, § 23 Abs. 1, 3 und 4, § 19 Abs. 5 JuSchG)  ...