Zitierungen von § 3 BinSchEO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchEO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2

Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung

... § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Anwendungsbereich § 3 Schiffseichamt § 4 Zentralstelle § 5 (weggefallen) ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 49 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschiffseichordnung

... „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Schiffseichamt (1) Die Eichung von ... ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Schiffseichamt (1) Die Eichung von Schiffen obliegt der Zentralstelle mit ihrem ...

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