Zitierungen von § 7 BinSchEO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchEO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38 BinSchEO Nacheichung (vom 18.01.2022)
... Eichscheins nicht zulässig ist, so ist eine Nacheichung erforderlich. (2) Die in § 7 genannten Voraussetzungen gelten auch für die Nacheichung. (3) Bei der Nacheichung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... der Einmündung der Hohennauener Wasserstraße)" ersetzt. § 7 Änderung der Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen Die Verordnung ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung
... § 5 (weggefallen) § 6 Arten der Eichung § 7 Voraussetzungen § 8 Eichschein § 9 Verlängerung des ...
WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728
Artikel 49 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschiffseichordnung
... durch die Wörter „des Außendienstes" ersetzt. 4. § 7 Absatz 5 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Eichung soll am ständigen ...
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