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Zitierungen von § 40 BinSchEO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchEO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Binnenschiffseichordnung
B. v. 26.07.2022 BGBl. I S. 1384
Berichtigung BinSchEONBB
... gemacht" durch das Wort „bekanntgemacht" zu ersetzen. 8. In § 40 Absatz 2 Satz 2 sind die Wörter „bekannt gemacht" durch das Wort „bekanntgemacht" zu ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung
... und Schlussbestimmungen § 40 Gültigkeit alter Eichscheine § 41 Inkrafttreten Anlagen Anlage 1 Muster des Eichscheins für ... 4. Der bisherige Siebente Abschnitt wird Sechster Abschnitt. 5. Der bisherige § 41 wird § 40. 6. Der bisherige § 43 wird § ... 5. Der bisherige § 41 wird § 40. 6. Der bisherige § 43 wird § 41 ...
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