Zitate in ÄnderungsvorschriftenBerichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Binnenschiffseichordnung
B. v. 26.07.2022 BGBl. I S. 1384
Berichtigung BinSchEONBB ... gemacht" durch das Wort „bekanntgemacht" zu ersetzen. 8. In § 40 Absatz 2 Satz 2 sind die Wörter „bekannt gemacht" durch das Wort „bekanntgemacht" zu ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung ... und Schlussbestimmungen § 40 Gültigkeit alter Eichscheine § 41 Inkrafttreten Anlagen Anlage 1 Muster des Eichscheins für ... 4. Der bisherige Siebente Abschnitt wird Sechster Abschnitt. 5. Der bisherige § 41 wird § 40. 6. Der bisherige § 43 wird § ... 5. Der bisherige § 41 wird § 40. 6. Der bisherige § 43 wird § 41 ...
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