interne Verweise§ 12 BinSchEO Vorläufige Eichbescheinigung (vom 05.06.2014) ... und zwar 1. bei Verfahren nach dem zweiten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 3 ; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 4. ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften ... die Angabe „Anlage 1" ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „Anlage 3 " durch die Angabe „Anlage 2" ersetzt. 5. § 12 wird wie folgt ... zwar 1. bei Verfahren nach dem zweiten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 3 ; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 4. ... Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Nichtgüterbeförderer) Anlage 3 : Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Güterbeförderer) Anlage 4: ... 12. Die Anlage 1 wird aufgehoben. 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. 14. Die Anlagen 4 und 5 werden aufgehoben. 15. ... 4 und 5 werden aufgehoben. 15. Die bisherigen Anlagen 6 und 7 werden die Anlagen 3 und 4. 16. Die bisherige Anlage 8 wird Anlage 5 und wird wie folgt gefasst: ...
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