interne Verweise§ 35 BinSchEO Eichbescheinigung (vom 05.06.2014) ... nach § 34 überprüfte Sportboot eine Eichbescheinigung nach dem Muster der Anlage 5. Die Eichbescheinigung ist eine Urkunde nach § 13 Absatz 1 der Schiffsregisterordnung. ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften ... nach § 34 überprüfte Sportboot eine Eichbescheinigung nach dem Muster der Anlage 5. Die Eichbescheinigung ist eine Urkunde nach § 13 Absatz 1 der ... Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Nichtgüterbeförderer) Anlage 5 : Muster der Eichbescheinigung für Sportboote Anlage 6: Muster der Eichplakette ... 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. 14. Die Anlagen 4 und 5 werden aufgehoben. 15. Die bisherigen Anlagen 6 und 7 werden die Anlagen 3 und 4. ... Anlagen 6 und 7 werden die Anlagen 3 und 4. 16. Die bisherige Anlage 8 wird Anlage 5 und wird wie folgt gefasst: „Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung ... 16. Die bisherige Anlage 8 wird Anlage 5 und wird wie folgt gefasst: „Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2339/v33212.htm