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Zitierungen von § 47 AbgG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 AbgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbgG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 49 AbgG Interessenverknüpfung im Ausschuss (vom 31.12.2024)

... eine konkrete Interessenverknüpfung offenzulegen, soweit sie nicht aus den gemäß § 47 veröffentlichten Angaben ersichtlich ist. Die Angaben nach Satz 1 und Satz 2 sind ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Bekanntmachung der Neufassung der Nummer 16 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften des Zehnten und Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes

B. v. 01.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 203

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Zitat in folgenden Normen

Bekanntmachung der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften des Zehnten und Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes

B. v. 12.05.2022 BGBl. I S. 791; zuletzt geändert durch B. v. 01.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 203

16. AbgGBek Offenlegungspflichten von Interessenverknüpfungen im Ausschuss (vom 12.06.2026)

... nach Absatz 3 nur dann offenzulegen, wenn sich diese nicht bereits aus den gemäß § 47 veröffentlichten Transparenzangaben ergeben. Damit alle Ausschussmitglieder bei der Beratung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreiunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen und weitere Änderungen

G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 450

Artikel 1 33. AbgGÄndG Änderung des Abgeordnetengesetzes

... eine konkrete Interessenverknüpfung offenzulegen, soweit sie nicht aus den gemäß § 47 veröffentlichten Angaben ersichtlich ist. Die Angaben nach Satz 1 und Satz 2 sind der oder ...

Gesetz zur Verbesserung der Transparenzregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages und zur Anhebung des Strafrahmens des § 108e des Strafgesetzbuches

G. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4650

Artikel 1 TraBTAG Änderung des Abgeordnetengesetzes

... Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts. § 47 Veröffentlichung Die anzeigepflichtigen Angaben gemäß § 45 Absatz ... Elfte Abschnitt wird der Zwölfte Abschnitt. 6. Die bisherigen §§ 45 bis 50 werden die §§ 53 bis 58. 7. Der bisherige § 51 wird § 59 und ...

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