Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 90x IRG vom 23.07.2015

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 3. IRGÄndG am 23. Juli 2015 und Änderungshistorie des IRG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?
Lassen Sie sich zukünftig bei Änderungen per Mail informieren und erhalten Sie am Tag der Verkündung konsolidierte Vorschriften und Synopsen per Mail!
Egal ob IRG oder weitere Vorschriften - stellen Sie die zu überwachenden Vorschriften beliebig zusammen.

§ 90x IRG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 23.07.2015 geltenden Fassung
§ 90x IRG n.F. (neue Fassung)
in der am 23.07.2015 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1197

(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 90x (neu)


(Text neue Fassung)

§ 90x Erneuerte und geänderte Maßnahmen


vorherige Änderung

 


1 Die Vorschriften der §§ 90o bis 90w gelten auch für die Übernahme und Überwachung erneuerter oder geänderter Maßnahmen mit der Maßgabe, dass bei solchen Entscheidungen keine erneute Prüfung gemäß § 90p Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 3, Absatz 3 sowie den §§ 90r und 77 Absatz 2 stattfindet. 2 Bei Entscheidungen über erneuerte Maßnahmen findet zusätzlich keine erneute Prüfung gemäß § 90p Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 statt.


Anzeige