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Zitierungen von § 91j IRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91j IRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IRG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
G. v. 10.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 39
Artikel 2 InfAustEUG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... 92 bis 92b" durch die Angabe „§§ 92 bis 92h" ersetzt. 4. Nach § 91j wird der folgende Abschnitt 3 eingefügt: „Abschnitt 3 ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 31
Artikel 1 4. IRGÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... § 91i Rechtsbehelfe; Aufschub der Übermittlung von Beweismitteln § 91j Ausgehende Ersuchen". b) Vor der Angabe zu § 92 wird die Angabe zum ... Mitgliedstaates zu unterrichten; § 91d Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. § 91j Ausgehende Ersuchen (1) Für ausgehende Ersuchen ist das in Anhang A oder in ...
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