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Zitierungen von § 92i IRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92i IRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IRG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 74 IRG Zuständigkeit des Bundes (vom 14.02.2026)
... Sinne der Absätze 1 und 2 gelten auch Datenübermittlungen nach den §§ 61a und 92i . Datenübermittlungen nach § 61a sind, soweit sie nicht in ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
G. v. 10.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 39
Artikel 2 InfAustEUG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... Informationen Abschnitt 4 Besondere Formen der Rechtshilfe § 92i Örtliche Zuständigkeit für Ersuchen um Überwachung des ... §§ 92 bis 92c werden gestrichen. 7. Der bisherige § 92d wird zu § 92i ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 31
Artikel 1 4. IRGÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... c) Nach der Angabe zu § 92c wird folgende Angabe eingefügt: „ § 92d Örtliche Zuständigkeit für Ersuchen um Überwachung des ... 4. Der bisherige Abschnitt 2 wird Abschnitt 3. 5. Nach § 92c wird folgender § 92d eingefügt: „§ 92d Örtliche Zuständigkeit für Ersuchen ... 3. 5. Nach § 92c wird folgender § 92d eingefügt: „ § 92d Örtliche Zuständigkeit für Ersuchen um Überwachung des ...
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