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Zitierungen von § 98 IRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 98 IRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IRG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1414; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724
Artikel 1 5. IRGÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (vom 26.11.2019)
... und Durchlieferungsverkehr mit der Republik Island und dem Königreich Norwegen § 98 Vorrang des Zwölfter Teils § 99 Grundsätzliche Pflicht zur ... Teil wird die Angabe zum Dreizehnten Teil. c) Die Angaben zu den bisherigen §§ 98 bis 99 werden die Angaben zu den §§ 100 bis 106. 2. Dem § 1 wird ... und Durchlieferungsverkehr mit der Republik Island und dem Königreich Norwegen § 98 Vorrang des Zwölften Teils (1) Dieser Teil gilt für den Auslieferungs- und ... 6. Der bisherige Zwölfte Teil wird Dreizehnter Teil. 7. Die bisherigen §§ 98 bis 99 werden die §§ 100 bis ...
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
G. v. 23.11.2020 BGBl. I S. 2474; zuletzt geändert durch Artikel 6c G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 6. IRGÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... Norwegen" wird die Angabe zum Dreizehnten Teil. h) In der Angabe zu § 98 wird das Wort „Elften" durch das Wort „Dreizehnten" ersetzt. i) ... Republik Island und dem Königreich Norwegen" wird der Dreizehnte Teil. 20. § 98 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 98 Vorrang des Dreizehnten Teils". b) In Absatz 2 wird nach der Angabe „§ ...
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