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Zitierungen von § 17a Versammlungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a VersammlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VersammlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 VersammlG
... Veranstaltungen bereithält oder verteilt. (2) Wer 1. entgegen § 17a Abs. 1 bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen ... eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich führt, 2. entgegen § 17a Abs. 2 Nr. 1 an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf ...
§ 29 VersammlG
... durch vollziehbares Verbot untersagt ist, 1a. entgegen § 17a Abs. 2 Nr. 2 bei einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel, einem Aufzug oder einer ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2424/v34334.htm