Zitierungen von § 14b WaStrG

... verhindern oder zu beseitigen, bedürfen der vorherigen Planfeststellung. Die §§ 14 bis 21 sind anzuwenden. (2) ...

... kann und 4. wenn die nach § 74 Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und nach § 14b Nummer 1 zu berücksichtigenden Interessen gewahrt werden. In der vorläufigen ...

... der Kosten keine Einigung zustande, so ist hierüber im Planfeststellungsbeschluß ( § 14b ) zu entscheiden. (7) Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr kann mit ...

... (BGBl. I S. 1666) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 14b Nummer 6 Buchstabe b wird die Angabe „Nummer 6" durch die Angabe „Nummer 1" ...

... geringfügige Auswirkungen auf den Hochwasserschutz vermieden werden." 4. Dem § 14b Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Planfeststellung für einen Ausbau ...

... unabhängig und dürfen sein Ergebnis nicht vorwegnehmen." 3. § 14b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „Nummer ...

... und 4. wenn die nach § 74 Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und nach § 14b Nummer 1 zu berücksichtigenden Interessen gewahrt werden." b) In Satz 2 wird das Wort ... des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung verzichten." 4. § 14b wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...

... 1" ersetzt. 2. In § 9 Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 ... Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 wird wie folgt geändert: a) In der ... In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 19 Nr. 1" durch die Angabe „§ 14b Nr. 6" ersetzt. 4. Nach § 14 werden folgende §§ 14a bis 14e ... 14b Nr. 6" ersetzt. 4. Nach § 14 werden folgende §§ 14a bis 14e eingefügt: „§ 14a Anhörungsverfahren Für ... für die Rechtmäßigkeit der Entscheidung von Bedeutung sind. § 14b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung Für Planfeststellungsbeschluss und ... 1 Nr. 1)" durch die Angabe „(§ 74 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, § 14b Nr. 6)" ersetzt. 6. Die §§ 17 bis 19 werden aufgehoben. 7. In ... § 41 Abs. 6 Satz 2 wird die Angabe „(§ 19)" durch die Angabe „(§ 14b )" ersetzt. 8. In § 47 Abs. 1 wird die Angabe „§§ 14, 18, 19, ... 14, 18, 19, 22, 23, 28, 31, 32, 34 und 37" durch die Angabe „§§ 14, 14b , 14d, 28, 31, 32, 34, 37 dieses Gesetzes und § 75 Abs. 2 Satz 2 und 4 des ...

... 3 und 4" ersetzt. 2. In § 14 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 14b Nr. 6" durch die Angabe „§ 14b Nummer 1" ersetzt. 3. § 14a ... 14 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 14b Nr. 6" durch die Angabe „§ 14b Nummer 1" ersetzt. 3. § 14a wird wie folgt geändert: a) Die ... abgesehen werden." d) Nummer 7 wird aufgehoben. 4. § 14b wird wie folgt geändert: a) Die Nummern 1 bis 5 werden aufgehoben. b) ... Absatz 6 wird aufgehoben. 7. In § 15 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 14b Nr. 6" durch die Angabe „§ 14b Nummer 1" ersetzt. 8. § 51 ... 15 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 14b Nr. 6" durch die Angabe „§ 14b Nummer 1" ersetzt. 8. § 51 wird wie folgt gefasst: „§ ...

...  oder Rücknahme des Antrags nach Beginn der sachlichen Bearbeitung § 14b Nummer 6 WaStrG bis zu 75 v. H. der Gebühr nach Nummer 1 oder Nummer ...

... Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 14 und 14b des Bundeswasserstraßengesetzes in Verbindung mit den §§ 74 bis 77 des ...

... oder Rücknahme des Antrags nach Beginn der sachlichen Bearbeitung § 14b Nummer 6 WaStrG bis zu 75 v. H. der Gebühr nach Nummer 1 oder Nummer ...

... die §§ 18a bis 18e des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, 2. die §§ 14a bis 14e des Bundeswasserstraßengesetzes, 3. die §§ 74 bis 78 des ...