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§ 7 - Einwirkungsbereichs-Bergverordnung (EinwirkungsBergV)

Artikel 2 V. v. 11.11.1982 BGBl. I S. 1553, 1558; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Geltung ab 01.01.1983; FNA: 750-15-3 Bergbau

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

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→ Anlage

§ 7 Zeichnerische Darstellungen zum Betriebsplan

§ 7 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Dem Betriebsplan hat der Unternehmer in den Fällen des § 2 Absatz 1 und 4 zeichnerische Darstellungen beizufügen, in denen der Einwirkungsbereich der im Betriebsplan vorgesehenen Maßnahmen einzutragen ist.

Text in der Fassung des Artikels 3 Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen V. v. 18. Oktober 2017 BGBl. I S. 3584 m.W.v. 24. Oktober 2017

§ 6 ←

→ Anlage

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Frühere Fassungen von § 7 EinwirkungsBergV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	24.10.2017	Artikel 3 Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen vom 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
aktuell vorher	13.08.2016	Artikel 2 Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen vom 04.08.2016 BGBl. I S. 1962
aktuell	vor 13.08.2016	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7 EinwirkungsBergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 EinwirkungsBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EinwirkungsBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen

G. v. 04.08.2016 BGBl. I S. 1962

Artikel 2 BergSchHaftAG Änderung der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung

... zu berücksichtigen sind, mit Hilfe der Grenzwinkel festzulegen." 6. § 7 wird aufgehoben. 7. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage Liste ...

Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen

V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584

Artikel 3 GesSchBÄndV Änderung der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung

... werden." 2. Die §§ 3 bis 6 werden durch folgende §§ 3 bis 7 ersetzt: „§ 3 Andere Art der Festlegung des Einwirkungsbereichs ... Fällen des § 5 die erneute Festlegung nach den Anforderungen des § 5. § 7 Zeichnerische Darstellungen zum Betriebsplan Dem Betriebsplan hat der Unternehmer in ...

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