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Zitierungen von § 6 LuftVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 LuftVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 LuftVG (vom 17.12.2006)

... Die Genehmigungsbehörde kann dem Antragsteller die zur Vorbereitung seines Antrags ( § 6 ) oder die zur Durchführung des Vorhabens notwendigen Vermessungen, Boden- und ... Diese Erlaubnis gibt keinen Anspruch auf Erteilung der Genehmigung nach § 6 . (3) Die Beauftragten der Genehmigungsbehörde können ...

§ 8 LuftVG (vom 03.07.2016)

... und Abwicklung des Luftverkehrs Stellung zu nehmen. Auf Genehmigungen nach § 6 Absatz 1 und 4 Satz 2 sind die Sätze 3 bis 5 entsprechend anzuwenden. Für das ... getroffener betrieblicher Regelungen bedürfen nur einer Regelung entsprechend § 6 Abs. 4 Satz 2. (5) Für die zivile Nutzung eines aus der ... entlassenen ehemaligen Militärflugplatzes ist eine Änderungsgenehmigung nach § 6 Abs. 4 Satz 2 durch die zuständige Zivilluftfahrtbehörde erforderlich, in der der ... bestimmt. Spätestens mit der Bekanntgabe der Änderungsgenehmigung nach § 6 Abs. 4 Satz 2 gehen alle Rechte und Pflichten von dem militärischen auf den zivilen ... auf den zivilen Träger über. (6) Die Genehmigung nach § 6 ist nicht Voraussetzung für ein Planfeststellungsverfahren oder ein ...

§ 10a LuftVG Zeugnis nach der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (vom 03.07.2016)

... über die Freistellung des Flugplatzes nach Artikel 4 Absatz 3b. Die §§ 6 bis 10 bleiben ...

§ 30 LuftVG (vom 29.12.2023)

... von den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes - ausgenommen die §§ 5 bis 10, 12, 13 sowie 15 bis 19 - und den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften ...

§ 31 LuftVG (vom 29.12.2023)

... allgemeinen Verkehr dienen soll, die öffentlichen Interessen des Bundes berührt werden ( § 6 ) sowie die Genehmigung der Flugplatzentgelte und der Flugplatzbenutzungsordnung; 4a. ...

§ 32b LuftVG (vom 04.08.2009)

... Vor Erteilung der Genehmigung zur Anlage oder Erweiterung eines Flugplatzes nach § 6 Abs. 4 Satz 2 ist der Kommission der Genehmigungsantrag mit den vorgeschriebenen Unterlagen zuzuleiten. ...

§ 58 LuftVG (vom 18.06.2021)

... ohne die Erlaubnis nach § 5 Abs. 1 Luftfahrer auszubilden, 3. ohne die nach § 6 Abs. 1 oder 4 erforderliche Genehmigung einen Flugplatz anlegt, wesentlich erweitert, ändert oder betreibt, ... 6 oder 7, § 5 Abs. 1, § 25 Abs. 1, § 27 Abs. 1 oder 2 oder einer Genehmigung nach § 6 Abs. 1 , § 15 Abs. 2 Satz 1, § 20 Abs. 1, §§ 21, 22 oder 24 Abs. 1 oder einer ...

§ 71 LuftVG (vom 17.12.2006)

... angelegter Flugplatz, der am 1. März 1999 noch betrieben wird, gilt im Sinne der §§ 6 bis 10 als genehmigt und, wenn er der Planfeststellung bedarf, als im Plan festgestellt. ... 3. Oktober 1990 für den Flugplatz eine Genehmigung oder eine Änderungsgenehmigung nach § 6 erteilt oder eine erteilte Genehmigung oder Änderungsgenehmigung bestandskräftig ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 47 UVPG Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen (vom 28.09.2023)

... des Bundeswasserstraßengesetzes sowie im Verfahren zur Genehmigung von Flugplätzen nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes wird bei Vorhaben die Umweltverträglichkeit nach dem jeweiligen Planungsstand des Vorhabens ...

Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm

neugefasst durch B. v. 31.10.2007 BGBl. I S. 2550

§ 2 FlugLärmG Einrichtung von Lärmschutzbereichen (vom 07.06.2007)

... ab dem 7. Juni 2007 eine Genehmigung, eine Planfeststellung oder eine Plangenehmigung nach § 6 oder § 8 des Luftverkehrsgesetzes für ihre Anlegung, den Bau einer neuen Start- oder ...

§ 13 FlugLärmG Sonstige Vorschriften (vom 07.06.2007)

... die Umgebung von Flugplätzen mit Wirkung auch für das Genehmigungsverfahren nach § 6 des Luftverkehrsgesetzes sowie das Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach § 8 ...

Luftverkehrsteuergesetz (LuftVStG)

Artikel 1 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885, 2013 I 81; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107

§ 2 LuftVStG Begriffsbestimmungen

... oder sind: 1. Startort: ein Flughafen, Landeplatz oder Segelflugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes sowie Grundstücke, für die eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des ... enden soll. Wird die Flugreise planmäßig auf einem inländischen Flugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes oder Grundstück, für das eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des ... durch eine Zwischenlandung nach Nummer 5 unterbrochen, so gilt der inländische Flugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes oder das Grundstück, für das eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des ...

§ 5 LuftVStG Steuerbefreiungen (vom 01.04.2020)

... Abflug erfolgt ist, zurückgekehrt sind oder zu einem anderen inländischen Flugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes oder Grundstück, für das eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des ...

Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)

neugefasst durch B. v. 22.10.1998 BGBl. I S. 3209, 1999 I S. 193; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 286

§ 57 SeeSchStrO Schiffahrtspolizeiliche Genehmigungen (vom 04.06.2016)

... von Wasserflugzeugen und Flugbooten, außerhalb von genehmigten Flugplätzen nach § 6 des Luftverkehrsgesetzes und von Außenstart- und -landegeländen nach § 25 des ...

Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz

G. v. 16.12.1991 BGBl. I S. 2174; zuletzt geändert durch Artikel 464 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474

§ 10 VerkPBG Verkehrsflughäfen

... der Betrieb neuer Verkehrsflughäfen bedürfen keiner vorherigen Genehmigung nach § 6 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes. Die Planfeststellungsbehörde regelt den Betrieb des ... fest. Nach dem Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens ist eine Genehmigung nach § 6 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes zu erteilen. (2) ...

Verordnung über die Ausdehnung des grenznahen Raums und die der Grenzaufsicht unterworfenen Gebiete

V. v. 14.08.2014 BGBl. I S. 1442

§ 2 GrenzAV Gebiete, die der Grenzaufsicht unterworfen sind

... Zollflugplätze; 4. alle übrigen Flugplätze im Sinne des § 6 Absatz 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes (andere verkehrsrechtlich zugelassene ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen

G. v. 01.06.2007 BGBl. I S. 986

Artikel 1 FluLärmGuaÄndG Änderung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm

... ab dem 7. Juni 2007 eine Genehmigung, eine Planfeststellung oder eine Plangenehmigung nach § 6 oder § 8 des Luftverkehrsgesetzes für ihre Anlegung, den Bau einer neuen Start- oder ... die Umgebung von Flugplätzen mit Wirkung auch für das Genehmigungsverfahren nach § 6 des Luftverkehrsgesetzes sowie das Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren nach § 8 ...

Artikel 2 FluLärmGuaÄndG Änderung des Luftverkehrsgesetzes

... des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm zu beachten. Satz 3 ist auf Genehmigungen nach § 6 Abs. 1 und 4 Satz 2 entsprechend anzuwenden." 2. § 19a wird wie folgt ...

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

G. v. 28.06.2016 BGBl. I S. 1548

Artikel 1 15. LuftVGÄndG Änderung des Luftverkehrsgesetzes

... und Abwicklung des Luftverkehrs Stellung zu nehmen. Auf Genehmigungen nach § 6 Absatz 1 und 4 Satz 2 sind die Sätze 3 bis 5 entsprechend anzuwenden. Für das ... 216/2008 und über die Freistellung des Flugplatzes nach Artikel 4 Absatz 3b. Die §§ 6 bis 10 bleiben unberührt." 3a. § 18a wird wie ...

Gesetz zur Anpassung des Luftverkehrsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008

G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3123

Artikel 1 LuftVGuaÄndG Änderung des Luftverkehrsgesetzes

... von den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes - ausgenommen die §§ 5 bis 10, 12, 13 sowie 15 bis 19 - und den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften ...

Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben

G. v. 29.05.2017 BGBl. I S. 1298, 2018 I 471

Artikel 11 UmwRGuaÄndG 2017 Änderung des Luftverkehrsgesetzes

... 2017 (BGBl. I S. 298) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Absatz 7 wird die Angabe „§ 9 Abs. 1 Satz 3" durch die Angabe „§ 9 Absatz 1 Satz ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691

Artikel 5 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Luftverkehrsgesetzes (vom 17.12.2006)

... Gesetzes vom 24. Mai 2006 (BGBl. I S. 1223), wird wie folgt geändert: 1. § 6 Abs. 5 wird durch folgende Absätze ersetzt: „(5) Für das ... Die Genehmigungsbehörde kann dem Antragsteller die zur Vorbereitung seines Antrags (§ 6 ) oder die zur Durchführung des Vorhabens notwendigen Vermessungen, Boden- und ...

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung

G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472

Artikel 1 UVPModG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (vom 29.07.2017)

Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG)

G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2986

Artikel 6 GeROG Änderung des Luftverkehrsgesetzes

... vom 11. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2418), wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Abs. 1 bis 4 und § 5" durch die Angabe ...

Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG)

G. v. 31.05.2013 BGBl. I S. 1388; zuletzt geändert durch Artikel 1b G. v. 24.05.2014 BGBl. I S. 538

Artikel 13 PlVereinhG Änderung des Luftverkehrsgesetzes

... (BGBl. I S. 2454) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 6 Absatz 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ...

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