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Zitierungen von § 12 LuftVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 LuftVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LuftVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8a LuftVG (vom 17.12.2006)
... Erteilung einer Baugenehmigung nach dem im Plan für den Ausbau bezeichneten Bauschutzbereich ( §§ 12 , 17) ein Zustimmungsvorbehalt der Luftfahrtbehörde besteht. Veränderungen, die ...
§ 13 LuftVG
... in bestimmten Geländeteilen für die Sicherheit der Luftfahrt nicht in dem nach § 12 festgelegten Umfang notwendig sind, können die Luftfahrtbehörden für diese ...
§ 14 LuftVG
... Erdoberfläche überschreiten, nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörden genehmigen; § 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Das gleiche gilt für Anlagen von mehr als 30 ...
§ 15 LuftVG
... Die §§ 12 bis 14 gelten sinngemäß für Bäume, Freileitungen, Masten, Dämme sowie ... Freileitungen, Masten, Dämme sowie für andere Anlagen und Geräte. § 12 Abs. 2 ist auf Gruben, Anlagen der Kanalisation und ähnliche Bodenvertiefungen sinngemäß ...
§ 16 LuftVG
... zu dulden, daß Bauwerke und andere Luftfahrthindernisse (§ 15), welche die nach den §§ 12 bis 15 zulässige Höhe überragen, auf diese Höhe abgetragen werden. ...
§ 17 LuftVG (vom 12.05.2012)
... Flugplatzbezugspunkt. Auf den beschränkten Bauschutzbereich sind § 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 sowie die §§ 13, 15 und 16 sinngemäß ...
§ 19 LuftVG (vom 04.08.2009)
... Entstehen durch Maßnahmen auf Grund der Vorschriften der §§ 12 , 14 bis 17 und 18a dem Eigentümer oder einem anderen Berechtigten Vermögensnachteile, so ... angewiesen. (5) Die Entschädigung ist in den Fällen der §§ 12 und 17 von dem Flugplatzunternehmer zu zahlen. In den Fällen des § 18a und ... Maßnahmen Grundstücke oder andere Sachen außerhalb der Bauschutzbereiche der §§ 12 und 17 betreffen, ist die Entschädigung, wenn es sich um Maßnahmen der Flugsicherung ...
§ 30 LuftVG (vom 29.12.2023)
... üben, dürfen von den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes, ausgenommen die §§ 12 , 13 und 15 bis 19, und von den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften unter ... den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes - ausgenommen die §§ 5 bis 10, 12 , 13 sowie 15 bis 19 - und den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften abweichen, ... § 27 auch für andere militärische Luftfahrzeuge. In den Fällen der §§ 12 , 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen die Dienststellen der Bundeswehr ...
§ 31 LuftVG (vom 29.12.2023)
... Herstellung von Bodenvertiefungen in Bauschutzbereichen und beschränkten Bauschutzbereichen ( §§ 12 , 15 und 17); 8. die Festlegung von Bauhöhen, bis zu denen in Bauschutzbereichen ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Anlage 5 UVPG Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (vom 01.01.2024)
... nach einem Verkehrswegeausbaugesetz des Bundes 1.2 Ausbaupläne nach § 12 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes , wenn diese bei ihrer Aufstellung oder Änderung über den Umfang der Entscheidungen nach ...
Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung (LuftKostV)
V. v. 14.02.1984 BGBl. I S. 346; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 07.12.2021 BGBl. I S. 5190
Anlage LuftKostV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 17.12.2021)
... zur Baugenehmigung oder zur Genehmigung der Errich- tung eines Luftfahrthindernisses ( § 12 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 , § 14 Abs. 1 1. Halbsatz, § 15 Abs. 1 und § 17 Satz 1 LuftVG) 70 bis ... der Errichtung eines Bauwerkes oder Luftfahrthinder- nisses ( § 12 Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 2 , § 15 Abs. 2 Satz 3, § 17 Satz 2 LuftVG) 70 bis 5.000 EUR ...
Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO)
neugefasst durch B. v. 10.07.2008 BGBl. I S. 1229; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 07.12.2021 BGBl. I S. 5190
§ 38 LuftVZO Begriffsbestimmungen und Einteilung
... und Umfang des vorgesehenen Flugbetriebs einer Sicherung durch einen Bauschutzbereich nach § 12 des Luftverkehrsgesetzes bedürfen. (2) Die Flughäfen werden genehmigt als ...
§ 49 LuftVZO Begriffsbestimmung und Einteilung
... und Umfang des vorgesehenen Flugbetriebs einer Sicherung durch einen Bauschutzbereich nach § 12 des Luftverkehrsgesetzes nicht bedürfen und nicht nur als Segelfluggelände dienen. ...
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz
G. v. 16.12.1991 BGBl. I S. 2174; zuletzt geändert durch Artikel 464 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
§ 10 VerkPBG Verkehrsflughäfen
... regelt den Betrieb des Flughafens und legt den Ausbauplan nach § 12 Abs. 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes fest. Nach dem Ergebnis des Planfeststellungsverfahrens ist ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
G. v. 28.06.2016 BGBl. I S. 1548
Artikel 1 15. LuftVGÄndG Änderung des Luftverkehrsgesetzes
... von den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes, ausgenommen die §§ 12 , 13 und 15 bis 19, und von den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften unter ... bb) Satz 4 wird wie folgt gefasst: „In den Fällen der §§ 12 , 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen die Dienststellen der Bundeswehr ...
Gesetz zur Anpassung des Luftverkehrsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3123
Artikel 1 LuftVGuaÄndG Änderung des Luftverkehrsgesetzes
... den Vorschriften des Ersten Abschnitts dieses Gesetzes - ausgenommen die §§ 5 bis 10, 12 , 13 sowie 15 bis 19 - und den zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften abweichen, ...
Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Artikel 6 VGenVBG Änderung des Luftverkehrsgesetzes
... oder Plangenehmigungsverfahren mit Fristüberschreitung." 2. § 12 Absatz 2 Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die Frist nach Satz 2 beginnt ...
Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 5 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Luftverkehrsgesetzes (vom 17.12.2006)
... Baugenehmigung nach dem im Plan für den Ausbau bezeichneten Bauschutzbereich (§§ 12 , 17) ein Zustimmungsvorbehalt der Luftfahrtbehörde besteht." 5. Dem § 9 ...
Gesetz zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und zur Änderung und Anpassung weiterer Vorschriften
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2424
Artikel 2 BAFGEG Änderung des Luftverkehrsgesetzes
... vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), wird wie folgt geändert: 1. In § 12 Abs. 2 Satz 3 werden die Wörter „der für die Flugsicherung zuständigen ... 11. § 30 Abs. 2 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „In den §§ 12 , 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen an Stelle der ...
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