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Verordnung zur Anpassung des Gebührenverzeichnisses der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen (TÜPrKostOÄndV k.a.Abk.)

V. v. 30.07.2001 BGBl. I S. 2046
Geltung ab 11.08.2001; FNA: 7102-46-1 Genehmigungs- und überwachungsbedürftige Anlagen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen

Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehältern, Druckgasbehältern und Füllanlagen

Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen

Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Acetylenanlagen

Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten

Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

Eingangsformel

Auf Grund des § 19 Abs. 6 Satz 4 des Gerätesicherheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2001 (BGBl. I S. 866) in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

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§ 1

Abweichend von § 1 der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen vom 23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, in Verbindung mit § 19 Abs. 6 Satz 3 des Gerätesicherheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2001 (BGBl. I S. 866), bestimmen sich die zu erhebenden Gebühren nach den Anhängen I bis VI dieser Verordnung.

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