Zitierungen von § 4 ÜbschV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ÜbschV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÜbschV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV)

V. v. 18.04.2016 BGBl. I S. 780; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 9 G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672

§ 27 KVAV Übergangsvorschriften (vom 11.04.2017)

... die vor dem 1. Januar 2016 begonnen haben, jeweils anzusetzen mit dem Durchschnitt, der sich nach § 4 Absatz 2 Satz 3 Nummer 3 der Überschussverordnung vom 8. November 1996 (BGBl. I S. 1687), die durch Artikel 1 Nummer 3 der Verordnung vom 16. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Überschussverordnung

V. v. 16.12.2014 BGBl. I S. 2219

Artikel 1 2. ÜbschVÄndV Änderung der Überschussverordnung

... zum Ende des vorhergehenden Geschäftsjahres gutzuschreiben." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter ...

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