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Zitierungen von § 137l SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 137l SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 1 KHPflEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... zu finanzieren." 3a. Der bisherige § 137k wird § 137l und wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ...

Krankenhaustransparenzgesetz
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 105
Artikel 1 KraTraG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... nach Satz 3 innerhalb von sechs Wochen die ausstehenden Entscheidungen." 3c. § 137l Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Haben sich die Vertragsparteien nach Absatz 1 Satz 1 ...
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