§ 1 - Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV)

V. v. 30.10.1997 BGBl. I S. 2616; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.02.2021 BGBl. I S. 310
Geltung ab 06.11.1997; FNA: 754-14-1 Energieversorgung

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die in den Anlagen 1 und 2 genannten energieverbrauchsrelevanten Produkte, die während des Gebrauchs wesentliche unmittelbare oder mittelbare Auswirkungen auf den Verbrauch an Energie und gegebenenfalls an anderen wichtigen Ressourcen haben.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für

1. gebrauchte Produkte,

2. Verkehrsmittel zur Personen- oder Güterbeförderung,

3. Reifen,

4. Etiketten, Beschriftungen, Leistungsschilder oder sonstige Informationen und Zeichen an Produkten, soweit diese nach anderen Rechtsvorschriften erforderlich sind oder aus Sicherheitsgründen angebracht werden, und

5. Produkte, die ausschließlich zur Verwendung für militärische Zwecke bestimmt sind.

Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts G. v. 10. Mai 2012 BGBl. I S. 1070 m.W.v. 17. Mai 2012