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§ 41 - Bundesrückerstattungsgesetz (BRüG)

G. v. 19.07.1957 BGBl. I S. 734; zuletzt geändert durch Artikel 21 Abs. 1 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1042
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 250-1 Rückerstattung

3 weitere Fassungen

wird in 20 Vorschriften zitiert

Fünfter Abschnitt Zahlungspflicht der Bundesrepublik Deutschland

Zweiter Titel Verfahren

§ 40 ←

→ § 42

§ 41

§ 41 wird in 1 Vorschrift zitiert

Der Bescheid ist dem Berechtigten zuzustellen. Zustellungen erfolgen nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes.

§ 40 ←

→ § 42

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Zitierungen von § 41 BRüG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 BRüG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BRüG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Novellierung des Verwaltungszustellungsrechts

G. v. 12.08.2005 BGBl. I S. 2354

Artikel 2 VwZRNovG Änderung weiterer Vorschriften

... 39 des Gesetzes vom 14. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3341)" gestrichen. (2) § 41 des Bundesrückerstattungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer ...

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