§ 63b - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)

neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-2 Sozialgesetzbuch

136 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 665 Vorschriften zitiert

Kapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 63a ←

→ § 64

§ 63b (aufgehoben)

§ 63b hat 2 frühere Fassungen und wird in 1 Vorschrift zitiert

Text in der Fassung des Artikels 120 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU) G. v. 20. November 2019 BGBl. I S. 1626 m.W.v. 26. November 2019

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Frühere Fassungen von § 63b SGB II

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.11.2019	Artikel 120 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU) vom 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
aktuell vorher	01.01.2015	Artikel 1 Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen vom 28.07.2014 BGBl. I S. 1306
aktuell	vor 01.01.2015	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 63b SGB II

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63b SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 120 2. DSAnpUG-EU Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... für Arbeitsuchende". e) Die Angaben zu den §§ 63a und 63b werden wie folgt gefasst: „§§ 63a und 63b (weggefallen)". ... zu den §§ 63a und 63b werden wie folgt gefasst: „§§ 63a und 63b (weggefallen) ". 2. Die Überschrift von Kapitel 6 wird wie folgt gefasst: ... durch das Wort „Übermittlung" ersetzt. 8. Die §§ 63a und 63b werden ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/63b_SGB_II.htm

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